Wundert mich das es keinen Thread zu der Partei "DM" gibt. Finde das Parteiprogramm sehr interessant und vielversprechend und auch die Interviews von Christoph Hörstel etc sehr autenthisch und überzeugend.
Hab den Thread erstellt um die Partei bekannter zu machen und um eure Meinung zu hören ob und wie die Politik und die Programmankündigungen/versprechen/ansichten umgesetzt werden könnten und zu schauen wie sich die Partei entwickelt.
Kurzversion Parteiprogramm:
Spoiler
Die Deutsche Mitte steht für ethische Politik im Sinne der Bewahrung
der Schöpfung: mit Herz, Augenmaß und Vernunft
Politik soll fragen: Was ist gut für alle? Für Deutschland, für Europa, für die Welt. Für
Mensch und Natur. Für ein glückliches und erfolgreiches Miteinander aller in Frieden,
Gerechtigkeit und fairem Interessenausgleich. Wir sind alle miteinander verbunden!
Aufrichtige Wahlversprechen: Regieren heißt dienen – nicht herrschen
Wir halten was wir sagen – auch nach der Wahl. Deshalb ordnen wir als einzige Partei
unser Programm direkt nach Ministerien. So gilt: Parteiprogramm = Wahlprogramm =
Regierungsprogramm. Und für mögliche Koalitionen wird darüber nicht verhandelt:
Allenfalls führen wir „Ressortabgrenzungsgespräche“ – denn in „unseren“ Ministerien
werden wir unser Programm exakt umsetzen. Wir machen Politik für die große Mehrheit
der Bevölkerung, die in allen Bereichen mit Recht die Regierungspolitik kritisiert. Wir
fordern freie Meinungsäußerung und Berichterstattung!
Wir drängen das globale Finanzkartell zurück – fahren schrittweise, voraussichtlich
binnen vier Jahren, Zinsen herunter und bringen die Geldschöpfung unter öffentliche
Kontrolle. Spekulationsblasen dulden wir nicht, Nahrungsmittel und Wasser sind
Menschenrecht. Wir beenden jede deutsche Beteiligung an BundeswehrKampfeinsätzen
außerhalb des Nato-Verteidigungsgebietes.
Deutschland verdient einen Friedensvertrag, endlich volle Souveränität und eine
umfassende Verfassungsreform, vor allem für mehr Bürgerrechte, die
Selbstbestimmung und Selbstverantwortung des Menschen auf allen Ebenen
ermöglichen – und den Überwachungsstaat beenden.
Deutschland ist ein christlich geprägtes Land – die Deutsche Mitte eine säkulare Partei;
wir fordern die strikte Trennung von Staat und Kirche.
Außenpolitik: Mit Augenmaß, gut abgestimmt mit Partnern und Freunden und ohne
großen Wirbel verlässt Deutschland die Euro-Gruppe – nicht als erstes Land, um
Missstimmung zu vermeiden, jedoch als zweites. Der Vertrag von Lissabon, über den
die Bevölkerung nicht abstimmen durfte, wird nachträglich einem Volksentscheid
unterworfen und im Ablehnungsfalle selbstverständlich aufgekündigt. Gleichzeitig legt
die Bundesregierung abgesprochene Vorschläge für eine umfassende EU-Reform vor.
Europa wird gestärkt und deutlich demokratisiert, mit mehr Mitbestimmung durch die
Euro-Völker, Wahl aller Gremien, Beendigung der Entscheidungsmacht der jetzigen EUKommission.
Notfalls kann Deutschland auch die EU verlassen. Die Deutsche Mitte
fördert die eigenständige Sanierungskraft hoch verschuldeter Euro-Länder. Zahlungen
an verschuldete Euro-Länder erfolgen nur noch gegen dreifache Sicherheitsleistung, ab
Förderbeträgen von insgesamt mehr als 20% des betreffenden Bundeshaushalts
ausschließlich nach Zustimmung der eigenen und der Empfänger-Bevölkerung.
Mit der Förderung internationaler Gewerkschaftspolitik gehen wir auf die große
Mehrzahl der Menschen in aller Welt zu. Völkerrecht geht vor Handelsrecht. Darüber
dürfen sich Handelsverträge nicht hinwegsetzen: Weg mit TTIP, CETA, TISA!
Die Deutsche Mitte tritt weltweit für gerechten Frieden ein. Ungerechte und sinnlose
Sanktionen werden beendet. Keine Abenteuer-Politik bei Regierungswechseln in
anderen Ländern (Libyen, Syrien, Ukraine), grundsätzliche Beachtung der
Deutsche Mitte 2017: Kurzprogramm www.deutsche-mitte.de info@deutsche-mitte.de 2
Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder. Gerechten Frieden
fördert die Deutsche Mitte auch in Nahost, eine deutsche Staatsräson für die Sicherheit
Israels lehnen wir ab. Grundsätzlich gilt für Palästina die Ein-Staaten-Lösung nach
südafrikanischem Vorbild und bei vollem Rückkehrrecht aller Palästinenser als
erstrebenswert, damit wäre die Regierung palästinensisch geprägt. Zwischenschritte
wie die „Zwei-Staaten-Lösung“ werden selbstverständlich ebenfalls unterstützt.
Zur Friedenssicherung wird Deutschland unverzüglich seine Truppen aus der NatoStruktur
so lange herausziehen, bis die Nato sämtliche Einsätze außerhalb des NatoGebiets
beendet hat. Sollte die Nato nicht binnen zwei Jahren wieder ein reines
Verteidigungsbündnis werden, muss der Nato-Austritt erfolgen. Deutsche Soldaten
werden aus dem Nicht-Nato-Ausland („out of area“) abgezogen und verbleiben fortan
ausschließlich im Nato-Gebiet. Gleichzeitig werden schrittweise alle ausländischen
Truppen aus Deutschland abgezogen, einschließlich aller Waffen, insbesondere:
Atomwaffen. Truppeneinsätze benötigen künftig bessere Strategien. Wir sind und
bleiben enge Freunde und Verbündete unserer EU-Nachbarn und Nato-Partner, diese
Beziehungen wollen wir vorrangig besonders pflegen, vor allem im Interesse der Völker
– doch deutsche Außenpolitik kann mehr als nur Nato-Bündnis- oder EU-Politik. Mit
Russland und anderen Staaten oder Staatengruppen werden friedenswahrende
Rückversicherungsverträge abgeschlossen.
Innenpolitik: Wir wollen mehr und besser bezahlte Polizisten, die wir persönlich
kennen: als „Revierbeamte“ mit erhöhter Straßenpräsenz. Geheimdienste sollen besser
und ehrlicher zum Wohl der Bevölkerung arbeiten, das allein sichert das Land.
Ein neues Ausländergesetz bringt klare Einwanderungsregeln mit niedrigen
Obergrenzen! Massenzuwanderung unterbinden wir an den Außengrenzen, vor allem
mit Friedenspolitik sowie durch politische, wirtschaftliche und humanitäre Hilfe in
Ursprungs- und Erstaufnahmeländern. Rechtmäßige Einwanderer wollen wir besser
behandeln und integrieren: schulen, in Lohn und Brot bringen, schneller einbürgern.
Migranten ohne Integrationsbereitschaft werden zurückgewiesen. Die Bildung von
Migrantenvierteln wird tatkräftig unterbunden. Null Toleranz bei rassistischen
Übergriffen. Soweit Asylsuchende in ihren Herkunftsländern eine akute Bedrohung ihrer
Menschenrechte erleiden oder befürchten müssen, erhält die Bundesregierung eine
verbesserte Handlungsbasis. Kriminelle Banden werden wirksam bekämpft.
Mehr Volksinitiativen und Volksentscheide bei wichtigen Fragen in Bund und Land.
Staatliches Entscheiden und Handeln muss Internet-basiert transparent und viel besser
öffentlich kontrollierbar werden! Den Überwachungsstaat werden wir beenden – und
Spionage von außen nicht mehr dulden. Mehr soziale, ethische Sportförderung!
Finanzen: Banken werden ehrliche Dienstleister, Zockerei wird verboten, Zins und
Zinseszins werden abgeschafft. Marode Banken werden vorübergehend verstaatlicht
und teilweise in kontrollierten Konkurs gehen. Manager haften für Fehlverhalten, Betrug
wird strenger bestraft. Wir fordern die Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken
und eine Börsentransaktionssteuer, um Großspekulanten einzubremsen. Diese Schritte
werden international abgestimmt, durchgesetzt und eingeführt, genau wie das Verbot
von Spekulantentricks: Derivate, Leerverkäufe und Termingeschäfte. Künftig darf nie
wieder eine nationale Währung Weltleitwährung sein! Wir fordern stattdessen eine
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zusätzliche, fair und staatsunabhängig verwaltete weltweite Ausgleichswährung.
Steuern werden vereinfacht und auf lange Sicht zum Großteil abgeschafft. Auf dem
Wege dahin motivieren wir Superreiche, Mega-Erben und Großkonzerne, soziales
Mäzenatentum stärker zu unterstützen. Verschwendung öffentlicher Mittel wird strenger
geahndet und wirkungsvoller vermieden.
Die Deutsche Mitte fordert den Erhalt des Bargeldes, bringt die D-Mark zurück und
fördert alternative und regionale Währungen ebenso wie Tauschringe.
Die „Monetative“ (nach Prof. Dr. Bernd Senf) verbietet Geldschöpfung durch Regierung
oder private Einrichtungen und legt dieses Privileg ausschließlich in die Hände einer
reformierten und wirklich unabhängigen Bundesbank. Dieses Prinzip ist eingebettet in
das ebenfalls verfolgte „Viergliederungsprinzip“ (nach Prof. Dr. Johannes Heinrichs) und
angelehnt an das „Dreigliederungsprinzip“ (nach Dr. Rudolf Steiner).
Sämtliche tiefgreifende Reformen erfolgen ausschließlich in gründlicher und tatsächlich
unabhängiger wissenschaftlicher und praxisnaher Vorbereitung und Begleitung.
Wirtschaft und Technologie: Wirtschaft dient allen Menschen, dies ist ebenfalls
Aufgabe der Politik: Unternehmen, die sozial, ökologisch, menschenfreundlich und
flexibel arbeiten (Gemeinwohlökonomie) erhalten finanzielle Erleichterungen.
Familienunternehmen, Genossenschaften und Stiftungen sowie Mitarbeiterbeteiligung
werden ebenso gefördert wie Solidität und Stabilität der Unternehmensfinanzen – auch
durch die Bildung stiller Reserven. Förderung lokaler Wirtschaft und handwerklicher
Eigenproduktion. Förderung von Open-Source-Ökonomie.
Geeignete, neue Technologien und Erfindungen werden gefördert und schneller in
Produkte umgesetzt. Entsprechend zügig erfolgt der komplette Atom-Ausstieg, danach
werden auch fossile Energieträger durch neue Technik und 100% erneuerbare Energien
ersetzt (Energieautonomie). Sofortiges Ende der Wiederaufarbeitung von
Brennelementen. Unterdrückung von Erfindungen aus eigensüchtigen Motiven sowie
Kartellbildung werden nicht mehr geduldet und wirksam unterbunden. Offenlegung aller
Geheimdokumente über außerirdische Lebensformen und Technologien.
Eingebaute Produktalterung (Obsoleszenz) wird ein Straftatbestand, die
Mindestgarantiefrist auf drei Jahre verlängert, so fördern wir Wertarbeit und den
Verzicht auf Billigprodukte. Schutz vor Spionage und Benachteiligung im Ausland,
besserer Übernahmeschutz, Ende sinnloser internationaler Sanktionspolitik.
Arbeit und Soziales: Jeder arbeitsfähige Mensch geht einer Beschäftigung nach. In
einer Vorphase vor Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) steht das
Solidarische Grundeinkommen (SGE): Beim SGE erhalten alle Beschäftigungslosen eine
Liste der in ihrer Umgebung tätigen gemeinnützigen Organisationen. Wer
Grundeinkommen erhalten will, wählt den künftigen Wirkungskreis aus und nimmt
seine Tätigkeit auf – oder setzt mit amtlicher Zustimmung eigene Ideen um. Auch
unentgeltliche gemeinnützige Tätigkeiten, wie die Betreuung von Kindern, Alten oder
Kranken, sichern das SGE: nach aktuellen Maßstäben 1.200 €. Nach der Phase des SGE
folgt etwa 3-5 Jahre später das BGE für alle. Ziel: Sinnvolle Arbeitswelten für alle
gemäß ihren Wünschen und Fähigkeiten frei von Existenzproblemen. Dadurch werden
Billiglöhne und Schein-Leiharbeit unterbunden. SGE und BGE gibt es nur für deutsche
Staatsbürger. Ältere Menschen erhalten umfangreiche Unterstützung.
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Volle Gleichberechtigung der Geschlechter bei Einstellung, Einkommen und
Aufstiegschancen. Wesentlich mehr Eingliederungschancen - vor allem für junge Mütter
nach dem 3. Lebensjahr ihrer Kinder. Familien erhalten großzügige Förderung.
Das Auseinanderdriften von Arm und Reich wird gestoppt und zurückgefahren. Die
Solidarität aller Menschen untereinander wird gestärkt.
Verteidigung: Die neue Verteidigungsstrategie lautet: „Full Spectrum Defense“ – und
stellt sicher, dass Deutschland auf jedem Gebiet – entweder eigenständig oder im
Verbund mit anderen Nationen – abschreckend verteidigungsfähig wird. Die
Bundeswehr erhält insgesamt eine strukturelle Nichtangriffsfähigkeit. Eine reine
Berufsarmee ist mit der bewährten Idee des Bürgers in Uniform schwer vereinbar. Die
großen Herausforderungen der Zukunft, auch an die künftig erweiterte Freiheit und
Mitsprache der Bürger, sind deshalb bei einer Wehrpflichtarmee mit starken
professionellen Anteilen besser aufgehoben: Deutschland kehrt zu diesem Modell
zurück. Das bewährte Prinzip der Inneren Führung sowie die Gewissensfreiheit der
Soldaten werden wieder bestärkt.
Wer keinen Wehrdienst leistet, wird zu einem Sozialen oder Ökologischen Jahr nach
eigener Wahl verpflichtet. Die Bundeswehr wird eine starke, gut gerüstete, mobile und
vernetzte Verteidigungsarmee – mit voller Solidarität aller Bürger. Bundeswehreinsätze
im Inneren sind ausgeschlossen – auch in anderen Ländern.
Bildung und Forschung: Große Investitionen in Bildung und Forschung machen
Deutschland wieder zur führenden Nation in diesem Bereich.
Die elterliche Kindererziehung bis zum Erreichen des dritten Lebensjahres wird
finanziell kräftig gefördert. Schulklassen unter 20 Kinder, große Erweiterungen bei den
Universitäten, aufgestockte Budgets in der Forschung. Deutlich bessere bauliche und
technische Ausstattungen überall. Förderung betrieblicher Verzahnung und deutlich
mehr wissenschaftliche Freiheit und Unabhängigkeit gehören unbedingt zusammen: mit
transparenter Finanzierung sowie allgemein zugänglichen Forschungsergebnissen.
Wir fordern die Abschaffung von Schulzwang und das Recht auf freies Lernen,
Förderung selbstbestimmter, praxisbezogener, erlebnisorientierter Bildungsformen –
mit Ergebniskontrolle. Die Disziplin Bildungswissenschaften setzen wir völlig neu auf.
Wir fordern unabhängige, dem Gemeinwohl verpflichtete Mediennetzwerke mit
transparenter Berichterstattung, die Abschaffung des Zwangsbeitrags zur Finanzierung
des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ein Verbot der Zusammenarbeit zwischen
Meldebehörden und Gebühreneinzug.
Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Großzügige Förderung von Familien mit
Kindern, auch durch kostenlose Paar-, Eltern- und Familienberatung. 50% mehr
Kindergeld, zusätzlich erhalten Eltern nach aktuellen Maßstäben 5.000 € für das erste
Kind, je 10.000 € für jedes weitere Kind – alle Leistungen sind anrechnungsfrei und
pfändungssicher. Homo-Ehe: ja - Adoptionen nur als gut begründete Ausnahmen, vor
allem bei leiblichen Kindern! Förderung der individuellen, spontanen und natürlichen
Geburt, Aufwertung des Berufs der Hebammen, mehr Unterstützung für junge Mütter.
Frauen erhalten auf Wunsch Hilfe für den Wiedereinstieg in den Beruf. KiTa-Plätze für
alle Kinder ab drei Jahren, bessere Personalausstattung von Erziehungseinrichtungen.
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„Gender Mainstreaming“, die Gleichmachung der Geschlechter, wird nicht mehr
gefördert, gleichwohl sind Mann und Frau Träger gleicher unveräußerlicher Rechte.
Die Deutsche Mitte fördert Großfamilien und Mehrgenerationsgemeinschaften, in denen
ältere Menschen geachtet werden und in der Gemeinschaft ihren Wünschen und
Fähigkeiten entsprechend Aufgaben bis zu ihrem Lebensende erfüllen. Senioren werden
auf Wunsch besser betreut, mit mehr Personal und deutlich besserer Alterssicherung!
Jugendarbeit vertritt die Interessen der Jugend bei der Entdeckung und Entwicklung
ihrer Persönlichkeit und fördert Selbstorganisation, Eigenaktivität und
verantwortungsvolle Teilhabe der Jugendlichen an der Gemeinschaft.
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Die Deutsche Mitte sieht den
Menschen in der hohen Verantwortung, die natürlichen Grundlagen für alle
Lebensformen zu bewahren. Darum erhalten Umwelt- und Naturschutz bedeutenden
Vorrang. Stärkung und Weiterentwicklung der Nationalen Naturlandschaften, mehr
Wildnisgebiete (min. 2% der Landesfläche), bessere Betreuung der Schutzgebiete,
Förderung nachhaltiger und naturschonender Landnutzung. Selbständige Regulation der
Wildtiere hat Vorrang vor der Jagd. Schaffung lokaler Stoff- und Energiekreisläufe,
Abschaffung des Anschlusszwangs an die Kanalisation bei kontrolliertem Betrieb
eigener Abwasserreinigung, Umstieg von zentraler auf dezentrale Energieversorgung
mit Ausbau regenerativer und alternativer Energieversorgung (Energieautonomie).
Verbot der künstlichen Beeinflussung der Atmosphäre und jeglichen Geo-Engineerings –
außer zu Verteidigungszwecken bei entsprechender Bedrohungslage.
Umweltkriminalität wird stärker verfolgt und bestraft, Fracking grundsätzlich verboten.
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Die Deutsche Mitte fordert
das Recht auf natürlich gesunde Lebensmittel. Schrittweise Umstellung auf ökologische,
pestizid- und gentechnikfreie Landwirtschaft (Mindeststandard: Bioland). Dies geschieht
freiwillig und mit finanzieller Förderung. Junge Menschen helfen dabei in ihrem
sozialen/ökologischen Jahr und erlernen so den Bezug zur Natur. Wir fördern die
unabhängige, regionale Agrarproduktion in Familienbetrieben und Genossenschaften:
Landwirte sollen ohne EU-Diktat handeln und die volle Ernährungssouveränität
zurückerhalten. Zudem erhält jeder volljährige Bürger das Recht, ein kostenloses
Grundstück mit einer Größe von 400 m² als Privateigentum zu erhalten und frei zu
bewirtschaften (=> 9,1% der Landesfläche).
Förderung nachhaltiger Land- und Forstbewirtschaftung, die sich an der Biodiversität
orientiert. Schutz und Regeneration von Böden mit nachhaltigem Humusaufbau und der
Bienenvölker als natürliche Lebensgrundlage. Ganzjährige grüne Bedeckung aus
nutzbaren Pflanzen wird erste Regel der Landwirtschaft.
Bewahrung und Förderung altbewährten Saatgutes und dezentraler Saatguterzeugung.
Keine Patentrechte auf Lebewesen oder Samen. Der Nahrungsmittelstandard Codex
Alimentarius wird nachhaltig und ökologisch ausgerichtet. Die Zulassung für
gentechnisch veränderte Pflanzen widerspricht aktuellen wissenschaftlichen
Erkenntnissen und ist deshalb abzulehnen. Die Haftung aller Beteiligten bei Prüf- und
Zulassungsverfahren muss ebenso zur Pflicht werden wie die positive Kennzeichnung
gentechnisch veränderter Produkte! Wir fordern artgerechte Tierhaltung und Fütterung
und somit Abschaffung der bisherigen Massentierhaltung. Dabei erfolgen sämtliche
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Umstellungen in enger Abstimmung mit allen Beteiligten.
Wasserversorgung und andere Naturgüter gehören nicht in Konzernhände! LobbyEingriffe
in Verbraucher- und Naturschutz werden verboten, die Unabhängigkeit der
Forschung wird bestärkt und kontrolliert.
Gesundheit: Die Deutsche Mitte strebt schrittweise eine kostenlose medizinische
Grundversorgung für alle an. Wir stehen für ursachenbezogene ganzheitliche Heilkunde
und natürliche Medizin, die sich am Menschen orientiert – bei deutlich gestärkter
individueller Betreuung. Überteuerte Kartellmedizin wird durch wirkungsvollere,
höherwertige und preisgünstigere natürliche Methoden ersetzt – wissenschaftlich
untermauert. Aufbau ganzheitlicher Gesundheitszentren und Förderung von
Solidargemeinschaften und alternativer Absicherungen im Krankheitsfall mit dem Recht
auf freie Therapiewahl. Das ungerechte Abrechnungsverfahren wird stark vereinfacht.
Die Zulassungsbedingungen für neue Impfstoffe, (nicht natürliche) Medikamente und
Therapien werden verschärft, für zugelassene gilt eine Übergangsfrist. Die
Haftungsbefreiung der Impfstoffhersteller sowie das Impf-Mobbing werden beendet.
Die wahren Krankheitsursachen wie z. B. Pestizide, Umwelt- und Medikamentengifte,
Elektrosmog, Junk-Food oder Luftverschmutzung werden identifiziert und Schritt für
Schritt beseitigt. Profitorientierung hat im Gesundheitswesen nichts verloren.
Krankenhäuser, Pflegeheime und Psychiatrien werden personell aufgestockt, die
Bezahlung verbessert und menschliche Zuwendung aufgewertet. Selbstverwaltung wird
allgemein gefördert. Strengere Grenzwerte für Elektrosmog und Radioaktivität.
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Voll-Ausbau der Bahn zum großen LogistikDienstleister,
keine Privatisierung, stattdessen Zusammenarbeit mit Privatfirmen,
deutlich weniger und kleinere LKW auf den Straßen. Großprojekte mit enger Einbindung
der Bevölkerung. Grünere Städte, „essbare Städte“ (Nutzpflanzen für die Allgemeinheit
auf öffentlichen Grünflächen). Reform der Energieeffizienzpolitik. Ökologisches Bauen
mit modernen Methoden und Techniken nach baubiologischen Standards – und mit
strikt sozialfreundlicher Zielsetzung und Strategie, auch innerhalb einzelner
Bauprojekte. Förderung regionaler Selbstverwaltung, keine Privatisierung kommunaler
und staatlicher Basisaufgaben! Regional unabhängige Wasser-, Strom- und
Wärmeversorgung.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Fairer Handel ohne Diktate aus
IWF und Weltbank. Internationale Unterstützungsleistungen werden künftig neben
bisherigen Verfahren zusätzlich in verantwortlichen Patenschaften organisiert – und
müssen kontrolliert und überprüfbar den Interessen und Bedürfnissen der
empfangenden Völker dienen. Hilfe zur Selbsthilfe! Kontrollergebnisse sind öffentlich!
Justiz: Recht darf kein Privileg der Wohlhabenden oder Mächtigen sein. Gerechtigkeit
soll vor Gericht siegen. Ausbau des Justizwesens, weniger machtpolitischer Einfluss,
mehr richterliche Unabhängigkeit, neue, ethische Richterwahlverfahren für
Bundesgerichte, schnellere Verfahren. Reform des Strafrechts, weniger strenge
Bestrafung von Kleinstkriminalität, weniger Haftstrafen, insbesondere bei Familien.
Parteiseite:
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Was denkt ihr, hat DM Potential positive Veränderungen in der Zukunft zu schaffen ?
