Original von Santalino2
Original von HijackerStar
Selbst wenn, was soll das für politische Konsequenzen nach sich ziehen können?Was ist das für eine Frage? Wenn dem so wäre, müssten natürlich die höchsten politische Konsequenzen folgen, weil es dann einer der größten politischen Fehler seit über 50 Jahren war, Millionen Menschen zu Unrecht ihrer Freiheit beraubt wurden und z. T. ihre berufliche Existenz zerstört wurde. Politische Verantwortung dafür zu übernehmen und zurücktreten, kann dann auch nur der erste Schritt sein (und in Vergangenheit gabs schon x Rücktritte bei sehr viel geringeren Fehlern, Scharping ist z. B. zurückgetreten, weil er unpassendes Interview und paar Fotos von seinem Zuhause veröffentlicht hat, während "unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt wurde").
Im 2. Schritt müsste dann untersucht werden ob sich Verantwortliche evtl. strafbar gemacht haben, ungerechtfertigte Freiheitsberaubung ist für mich z. B. ein Verbrechen, ggf. Amtsmissbrauch und/oder gesetzwidrige Anweisungen an Polizei und Ordnungsämter geben um ungerechtfertige Maßnahmen durchzudrücken könnte auch ein Vergehen sein, genauso wie Steuerverschwendung usw. Jedenfalls sollte dass dann untersucht werden und wenn sich rausstellt, einzelne haben sich hier strafbar gemacht, dann müssen die natürlich dafür in Verantwortung genommen werden.
Wie schon erwähnt wurde, kann man die Sitation nicht einfach mit dem Wissen von heute bewerten und dann auf ein klares Fehlverhalten schließen. Wichtig ist, wie man mit dem Kenntnisstand von damals umgegangen ist und da kann man der Regierung einfach keinen Vorwurf machen. Man müsste ja im Prinzip beweisen, dass sie damals schon ganz genau über den Ausgang des Szenarios bescheid wussten oder zumindest hinreichend viele Anhaltspunkte vorlagen um darauf zu schließen und dann trotzdem vorsätzlich der Bevölkerung geschadet haben. Ich denke es ist einfach nicht zielführend permanent nach irgendwelchen möglichen Fehlern hinsichtlich der bereits getroffenen Maßnahmen im absoluten Ausnahmezustand zu suchen und irgendwelche Konsequenzen zu fordern.
In der aktuellen Situation sollte es aber langsam schon an der Zeit sein, die Beweislast wieder in die Hände der Regierung zu legen, wenn es darum geht, irgendwelche Grundrechte einzuschränken. Mitlerweile befinden wir uns nicht mehr in so akuter Gefahr wie im März/April, wir wissen deutlich mehr über das Virus, können die Lage besser einschätzen und vorallem sind die Infiziertenzahlen ganz erheblich zurückgegangen und (zumindest vorerst) unter Kontrolle. Beim Thema Maskenpflicht erwarte ich demnächst schon mal eine ausführliche Rechtfertigung, weshalb die Dinger immernoch notwendig sind. Damit will ich nicht die Wirksamkeit von Masken bei der Zurückhaltung von Viruslast anzweifeln, aber das allein ist beim aktuellen Stand nichtmehr ausreichend für eine generelle Maskenpflicht. Es sollte schon mal dargelegt werden, weshalb ein Mundschutz aktuell zwingend notwendig ist, um einen erneuten Ausbruch zu vermeiden. Bei den geringern Zahlen an Corona-Erkrankten ist es durchaus möglich, dass die Wahrscheinlichkeit sich durch die Maske selber aktiv zu schaden (z.B. durch nicht korrekte Benutzung) mitlerweile höher ist, als die Wahrscheinlichkeit jemand anderen mithilfe der Maske vor Corona zu schützen.
